Nutzungsbedingungen
Stand:
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Website sowie aller darauf angebotenen Funktionen (insbesondere Benutzerkonten, Kommentare und Meldefunktionen). Mit der Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Registrierung, Login, Kommentare) erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen an.
1. Geltungsbereich
Diese Website ist grundsätzlich öffentlich lesbar. Interaktive Funktionen (z. B. Kommentare) können eine Registrierung erfordern. Der Betreiber behält sich vor, einzelne Bereiche künftig ausschließlich registrierten Mitgliedern zugänglich zu machen.
2. Begriffe
- Website / Dienst
- Das gesamte unter den Domains des Betreibers bereitgestellte Online-Angebot einschließlich aller Funktionen, Inhalte, Schnittstellen und Community-Bereiche.
- Nutzer
- Jede natürliche Person, die die Website besucht. Interaktive Funktionen nutzen registrierte Nutzer („Mitglieder“).
- Nutzerinhalte
- Inhalte, die Nutzer einstellen oder übermitteln (z. B. Kommentare, Meldungen; perspektivisch auch Beiträge oder Chat-Nachrichten).
3. Voraussetzungen und Minderjährige
3.1 Nutzung ohne Registrierung
Die rein lesende Nutzung ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich.
3.2 Nutzung interaktiver Funktionen
Für interaktive Funktionen ist ein Benutzerkonto erforderlich.
3.3 Altersanforderungen
Die Registrierung und Nutzung interaktiver Funktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer mindestens 14 Jahre alt ist. Minderjährige benötigen zusätzlich die Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten.
3.4 Überprüfung und Sperrung
Der Betreiber ist berechtigt, Alter und Einwilligung zu überprüfen. Bei begründeten Zweifeln kann ein Account vorübergehend gesperrt werden. Eine Entsperrung erfolgt nach geeignetem Nachweis.
4. Benutzerkonto, Zugangsdaten und Sicherheit
4.1 Ein Account pro Person
Pro natürlicher Person ist nur ein Benutzerkonto zulässig. Mehrfachkonten können gesperrt oder gelöscht werden.
4.2 Zugangsdaten
Die Weitergabe, Überlassung oder gemeinsame Nutzung von Zugangsdaten ist untersagt. Bei Bekanntwerden kann der betroffene Account dauerhaft gesperrt werden.
4.3 Verantwortung des Nutzers
Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
4.4 Missbrauchsverdacht
Besteht der Verdacht einer unbefugten Nutzung, ist der Betreiber unverzüglich zu informieren. Zum Schutz des Nutzers und des Dienstes können Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden.
5. Verhaltensregeln und Community-Leitlinien
Nutzer verpflichten sich zu einem respektvollen Umgang. Diskussionen sind willkommen, persönliche Angriffe oder gezielte Provokationen nicht.
- Rechtsverstöße nach deutschem Recht
- Beleidigungen, Drohungen, Belästigungen
- Hassrede oder Diskriminierung
- Verletzung von Rechten Dritter
- Veröffentlichung fremder personenbezogener Daten
- Spam oder automatisierte Inhalte
- Werbung ohne vorherige Zustimmung
6. Nutzerinhalte
6.1 Verantwortung
Nutzer sind für ihre Inhalte allein verantwortlich und sichern zu, über alle erforderlichen Rechte zu verfügen.
6.2 Nutzungsrechte
Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches, nicht exklusives, auf die Dauer der Veröffentlichung beschränktes Nutzungsrecht zum Betrieb des Dienstes ein.
6.3 Entfernung und Bearbeitung
Der Betreiber kann Inhalte bearbeiten, entfernen, anonymisieren oder in der Sichtbarkeit einschränken, insbesondere bei Verstößen oder rechtlicher Erforderlichkeit.
7. Meldungen und Prüfverfahren
Nutzer können Inhalte über die bereitgestellten Funktionen melden. Der Betreiber prüft gemeldete Inhalte in angemessenem Zeitraum; in der Regel erfolgt eine Prüfung innerhalb von 72 Stunden. Eine lückenlose Vorab- oder Nachabprüfung aller Inhalte findet nicht statt.
Abhängig vom Ergebnis der Prüfung können Inhalte entfernt, bearbeitet, in der Sichtbarkeit eingeschränkt oder (bei fehlendem Verstoß) unverändert belassen werden.
8. Moderation, Maßnahmen, Sanktionen
Der Betreiber kann Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen nach pflichtgemäßem Ermessen sanktionieren. Dabei wird in der Regel abgestuft vorgegangen (Hinweis/Verwarnung → temporäre Sperre → dauerhafte Sperre), sofern die Umstände dies zulassen.
In schwerwiegenden Fällen (z. B. erhebliche Rechtsverstöße, massive Störungen, wiederholte oder vorsätzliche Verstöße) sind sofortige Maßnahmen bis hin zur dauerhaften Sperre oder Löschung möglich.
- Hinweis / Verwarnung
- temporäre Sperre (zeitlich begrenzt)
- dauerhafte Sperre
- Löschung von Inhalten
- Löschung von Accounts (insbesondere bei dauerhafter Sperre)
Der Betreiber kann außerdem in Einzelfällen eine Vormoderation vorsehen oder die Nutzung bestimmter Funktionen für einzelne Nutzer einschränken.
8.1 Überprüfung von Entscheidungen
Moderationsentscheidungen müssen nicht unmittelbar begründet werden. Betroffene Nutzer können jedoch eine erneute Prüfung verlangen. In diesem Fall erhält der Nutzer eine Begründung und die Entscheidung kann bei Bedarf angepasst werden.
9. Verfügbarkeit, Änderungen des Dienstes
Der Betreiber schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungen, Weiterentwicklungen, technische Störungen oder Änderungen der Infrastruktur können zu Einschränkungen oder vorübergehender Nichtverfügbarkeit führen.
Der Betreiber kann den Dienst jederzeit ändern, erweitern, einschränken oder einzelne Funktionen einstellen. Ein Anspruch auf den Fortbestand bestimmter Funktionen oder Inhalte besteht nicht.
10. Haftung, Inhalte, Freistellung
10.1 Eigene Inhalte
Der Betreiber bemüht sich um Sorgfalt, übernimmt jedoch keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Inhalte dienen der Information und stellen insbesondere keine Rechts-, Medizin-, Finanz- oder sonstige Fachberatung dar.
10.2 Nutzerinhalte (fremde Inhalte)
Nutzerinhalte stammen von Nutzern und geben nicht zwingend die Meinung des Betreibers wieder. Der Betreiber macht sich Nutzerinhalte nicht zu eigen. Eine Haftung für Nutzerinhalte ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen; bei Kenntnis von Rechtsverletzungen werden betroffene Inhalte im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben geprüft und ggf. entfernt.
10.3 Haftungsbeschränkung
Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
10.4 Freistellung
Nutzer stellen den Betreiber im gesetzlich zulässigen Umfang von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte oder wegen eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen geltend gemacht werden. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
11. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung: Datenschutzerklärung. Diese ist Bestandteil der Nutzung interaktiver Funktionen.
12. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen anpassen, wenn dies aus rechtlichen, technischen oder inhaltlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird auf der Website und – soweit sinnvoll oder erforderlich – zusätzlich per E-Mail an registrierte Nutzer informiert.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht.
13.2 Gerichtsstand
Soweit zulässig, ist Gerichtsstand der Sitz des Betreibers.
13.3 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.